Kann der Versuch , TikTok zu verbieten, inoch scheitern?
6. Dezember 2023Kann der Versuch , TikTok zu verbieten, inoch scheitern?
New York, 5.12. 2023
Ein Bundesrichter hat das Inkrafttreten des ursprünglich für den 1. Januar vorgesehenen TikTok-Verbots in Montana blockiert. Am Donnerstag erließ US-Bezirksrichter Donald Molloy eine einstweilige Verfügung, um das erste landesweite Verbot der ByteDance-eigenen Video-App in den USA zu verhindern.
Molloyerklärte sagte, das Verbot „überschreite die Macht des Staates und verletze die verfassungsmäßigen Rechte der Nutzer“. Das Verbot sei ein klarer Versuch, „Chinas angebliche Rolle bei TikTok“ ins Visier zu nehmen, und kein echter Versuch, Nutzer in Montana zu schützen, sagte er.
Das Verbot könnte möglicherweise bis zu einem bevorstehenden Gerichtsverfahren erneut gelten, in der einstweiligen Verfügung heißt es jedoch, dass TikTok sich wahrscheinlich durchsetzen wird, weil es stärkere Argumente vorgebracht hat.
Die Generalstaatsanwaltschaft von Montana stellte fest, dass die Entscheidung des Richters „zu diesem Zeitpunkt nur eine vorläufige Angelegenheit“ sei.
Der Gouverneur von Montana, Greg Gianforte, unterzeichnete im Mai den Gesetzentwurf, der TikTok im Bundesstaat verbietet und mobile App-Stores verpflichtet, den Zugang für Einwohner zu sperren.
TikTok erhob kurz darauf Klage mit der Begründung, das Verbot verletze die First Amendment-
Rechte für das Unternehmen und die Benutzer.
