Wie wird der Patentstreit zwischen Intel und VLSI enden?

Wie wird der Patentstreit zwischen Intel und VLSI enden?

New York, 8.12.2023

Ein US-Berufungsgericht hat einen Schiedsspruch in Höhe von 2,2 Milliarden US-Dollar aufgehoben, den VLSI Technology gegen Intel erwirkt hatte. Dies ist eine der größten Urteilsaufhebungen in der Geschichte des US-Patentrechts.

Das Gericht bestätigte eine Patentverletzung, hob eine andere jedoch auf und verwies den Fall zurück, um den von Intel geschuldeten Schadensersatz neu zu bestimmen.

• Im Jahr 2021 sprach eine texanische Jury VLSI 2,18 Milliarden US-Dollar zu, nachdem sie zu dem Schluss gekommen war, dass einige Technologien in Intel-Mikroprozessoren zwei Patente verletzten, die VLSI von NXP Semiconductors erhalten hatte.

• in der vergangenen Woche stellte das US-Berufungsgericht für den Federal Circuit fest, dass für die Entscheidung der Jury zu einem der Patente keine ausreichenden Beweise vorliegen, und hob diese Entscheidung auf.

• Der Federal Circuit bekräftigte weiterhin, dass Intel das andere Patent verletzt hatte, forderte jedoch ein neues Verfahren, um Probleme bei der Schadensersatzbeurteilung zu klären.

• Intel will argumentieren, dass das zur Verhandlung zurückgeschickte VLSI-Patent „ebenfalls von geringem Wert“ sei.