Gericht entscheidet: Tesla darf Rodung fortsetzen

Gericht entscheidet: Tesla darf Rodung fortsetzen

21. Februar 2020 1 Von Horst Buchwald

Gericht entscheidet: Tesla darf Rodung fortsetzen

 

Berlin, 21.2.2020

 

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat sich am Donnerstag entschieden: Tesla darf auf dem künftigen Firmengelände in Grünheide (Oder-Spree) weiterhin Bäume fällen.

Damit wies das OVG einen Eilantrag der Grünen Liga und des Vereins für Landschaftspflege und Artenschutz in Bayern e.V. gegen die “vorzeitige Gestattung der Waldrodung” auf dem künftigenTesla-Gelände auch in zweiter Instanz zurück.

In einer Pressemitteilung gab das OVG zur Begründung an, “dass die gesetzlichen Voraussetzungen für den vorzeitigen Beginn der Errichtung der Anlage zu Recht zurecht bejaht geworden sind”. Die zuständige Behörde habe den Ablauf der Einwendungsfrist im Rahmen der öffentlichen Beteiligung bis März nicht abwarten müssen, weil sie über die erforderlichen Erkenntnisse verfüge, um zu beurteilen, ob das Vorhaben voraussichtlich genehmigungsfähig sei. Der Beschluss sei unanfechtbar, hieß es weiter.

Tesla will in Grünheide ab nächstem Jahr rund 500.000 Elektrofahrzeuge im Jahr bauen. Wegen des Beginns der Vegetationsperiode sollte die Rodung auf dem Gelände bis Ende Februar abgeschlossen sein. Das Landesumweltamt hatte den vorzeitigen Beginn des Bäumefällens gebilligt, die komplette Genehmigung für den Bau der Fabrik steht aber noch aus.

 

 

Hintergrund:

Auf seiner Website

https://www.tesla.com/de_de/gigafactory-berlin

teilt Tesla folgendes mit:

Die Gigafactory Berlin-Brandenburg ist die nächste Phase der Präsenz von Tesla in Europa. Wir betreiben bereits eine Montageanlage für Modell S und Modell X in Tilburg, Niederlande. Darüber hinaus ist Tesla Grohmann Automation in Prüm auf die Automatisierung unserer Produktionsprozesse spezialisiert. Insgesamt beschäftigen wir derzeit bereits rund 5.500 Mitarbeiter in Europa.

Auf einem 300 Hektar großen Gelände in der Gemeinde Grünheide soll der Bau der Gigafactory Berlin-Brandenburg im Jahr 2020 mit der Produktion für 2021 beginnen. Phase 1 wird sich auf die Produktion des Modells Y mit einer Zielkapazität von 10.000 Fahrzeugen pro Woche konzentrieren . Wir schätzen, dass wir in Phase 1 bis zu 12.000 Mitarbeiter beschäftigen werden, wobei die Rollen von Anwohnern und Mitarbeitern aus ganz Europa besetzt werden. Wir wollen, dass die besten Talente zusammenarbeiten, um die Mission zu erreichen.

Nachhaltigkeit

Wir setzen uns für die Verbesserung der natürlichen Umwelt in der Nähe des Werks und im weiteren Bundesland Brandenburg ein. Wir wollen ein Gebiet, das dreimal so groß ist wie das Fabrikgrundstück, neu bepflanzen, mit gemischten Bäumen, die in ihrem Lebensraum beheimatet sind, und dem Potenzial, ein alter Wald zu werden, und gleichzeitig mit Umwelt- und anderen Expertengruppen zusammenarbeiten, um das bestmögliche Ergebnis zu erzielen. Wir arbeiten auch daran, durch wassersparende Maßnahmen in der Fabrik sowie mittelfristig eine strukturelle Lösung mit und für die Gemeinde für ausreichend sauberes Trinkwasser zu sorgen.

Die Gigafactory Berlin-Brandenburg wird ein Solardach haben und mit erneuerbarem Strom Deutschland und Brandenburg dabei helfen, ihre ehrgeizigen Ziele der Energiewende zu erreichen. Wir möchten die Vorteile der hervorragenden Passagier- und Güterbahnverbindungen des Standorts maximieren, indem wir vor Ort einen Schienengüterverkehrsplatz errichten und es so attraktiv wie möglich machen, mit der Bahn zur Fabrik zu pendeln.

Durch die Zusammenarbeit mit lokalen Gemeinschaften sowie lokalen und regionalen Behörden und Umweltverbänden möchte Tesla der bestmögliche lokale Partner sein, wenn wir gemeinsam eine sauberere Zukunft aufbauen.

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