Apple und Google gegen Gesetzentwürfe der Kartellbehörde

Apple und Google gegen Gesetzentwürfe der Kartellbehörde

24. Januar 2022 0 Von Horst Buchwald

Apple und Google gegen Gesetzentwürfe der Kartellbehörde

24. 1.2022

Apple und Google haben sich öffentlich gegen zwei US-Kartellgesetze ausgesprochen, die Tech-Unternehmen daran hindern würden, ihre eigenen Produkte zu bevorzugen und mehr Wettbewerb in App-Stores zu erzwingen.

Der Justizausschuss des Senats hat sich mit dem “American Innovation and Choice Online Act” befasst, der für die Tech-Giganten Apple, Amazon, Meta, Google, TikTok und WeChat gelten würde. Die von Amy Klobuchar (D-MN) und Chuck Grassley (R-IA) geleitete Gesetzesvorlage soll verhindern, dass Unternehmen ihren eigenen Produkten auf ihren Plattformen einen Vorteil verschaffen – so wie Amazon seine Eigenmarkenprodukte gegenüber Drittanbietern bevorzugt.

Der zweite überparteiliche Gesetzentwurf, der Open App Markets Act, wurde ebenfalls vor dem Ausschuss behandelt. ER ist hauptsächlich auf App-Stores beschränkt. Er würde Unternehmen wie Apple daran hindern, von Entwicklern zu verlangen, die In-App-Zahlungssysteme ihres Stores zu verwenden.

Google und Apple haben argumentiert, dass die Gesetzesentwürfe negative Auswirkungen auf die Privatsphäre und die Sicherheit der persönlichen Geräte der Menschen haben würden. Apple vertrat den Standpunkt, diese Gesetze könnten Sicherheitslücken und Malware-Infektionen auf iPhones durch Sideloading oder das Herunterladen von Apps außerhalb seines App Stores Tür und Tor öffnen.

In einem Brief an Grassley und den Ausschussvorsitzenden Dick Durbin argumentierten Wyze, Yelp, DuckDuckGo und andere Unternehmen, dass der “Gatekeeper-Status” von Big Tech sie daran hindert, “in der Sache zu konkurrieren”.

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