Auch die Marktbeherrscher beugen sich vor dem EU-Kodex

Auch die Marktbeherrscher beugen sich vor dem EU-Kodex

18. Juni 2022 0 Von Horst Buchwald

Auch die Marktbeherrscher beugen sich vor dem EU-Kodex

Büssel, 18.6.2022

Meta, Google, Twitter und TikTok haben den neuen aktualisierten Kodex der Europäischen Union unterzeichnet und sich damit verpflichtet, mehr gegen Desinformation auf ihren Plattformen zu unternehmen.

Die Tech-Giganten gehören zu den mehr als 30 Unterzeichnern, die dem überarbeiteten EU-Verhaltenskodex für Desinformation zugestimmt haben, mit dem gegen gefälschte Konten, Deepfakes und politische Online-Werbung vorgegangen werden soll.

Die Regeln wurden überarbeitet, um frühere Unzulänglichkeiten zu beheben. Sie richten sich nun gegen „manipulative Verhaltensweisen“, einschließlich Deepfake-Videos und Bots, so die EU-Kommissare.

Die Pläne sehen vor, dass Technologieunternehmen gezwungen werden, mehr Daten über ihre Bemühungen weiterzugeben, Faktenprüfer einzustellen und Tools zur Verfügung zu stellen, mit denen Nutzer Desinformationen besser erkennen können.

Die Unterzeichner haben sechs Monate Zeit, um nachzuweisen, dass sie sich an den neuen Kodex halten. Sie haben zugestimmt, Anfang 2023 Fortschrittsberichte vorzulegen.

Die Geldbußen können bis zu 6 % des weltweiten Umsatzes eines Unternehmens betragen.

Der aktualisierte Kodex ist zwar noch freiwillig, könnte aber als Grundlage für neue Regeln zur Inhaltsmoderation im Rahmen des EU-Gesetzes über digitale Dienste dienen, mit dem die Verbreitung illegaler Inhalte im Internet bekämpft werden soll.