Irland will Meta verbieten, Daten von EU – Bürgern in die USA zu schicken

Berlin, 19.7.2022

Nachdem die irische Datenschutzbehörde ankündigte, man werde Meta verbieten, Daten von EU-Bürger:innen in die USA zu schicken, antwortete der Konzern mit der Feststellung, in diesem Fall werde er seine Aktivitäten in Europa einstellen.

Hintergrund: Vor zwei Jahren erklärte der Europäische Gerichtshof die Privacy-Shield – Entscheidung der EU für ungültig. Die Folge: in zahlreichen Fällen fehlt für den Export personenbezogener Daten in die USA die Rechtsgrundlage. Weil die Europäer weiterhin auf den US- Plattformen im Social-Media- Bereich aktiv sind oder auch – mangels akzeptabler Cloud- Angebote in Europa – die amerikanischen Anbieter nutzen , werden den amerikanischen IT-Giganten fortwährend „europäische“ Daten geschenkt.

Experten aus den USA und der EU zerbrechen sich zwar seit Monaten ihre Köpfe bei dem Versuch, eine neue rechtliche Basis zu finden, doch sehr weit scheinen die Verhandler noch nicht gekommen zu sein.