US – Regierung erlässt bisher schärfste Exportbeschränkungen gegen Chinas Chipindustrie

US – Regierung erlässt bisher schärfste Exportbeschränkungen gegen Chinas Chipindustrie

8. Oktober 2022 0 Von Horst Buchwald

US – Regierung erlässt bisher schärfste Exportbeschränkungen gegen Chinas Chipindustrie

Washington, 8.10.2022

Unter Berufung auf Risiken für die nationale Sicherheit hat die US-Regierung am Wochenende neue Exportbeschränkungen eingeführt, die China den Zugang zu Werkzeugen, Chips und Software für KI-Berechnungen und andere Anwendungen verwehren sollen. Die Regierung Biden erklärte, das Ziel sei es, die Technologie für chinesische Unternehmen zu sperren und zu verhindern, dass sie in die Hände des chinesischen Militärs und des Überwachungsnetzes gelangt.

Die Regeln gelten als die umfassendsten, die die USA je gegen Chinas Chipindustrie erlassen haben. Sie erschweren chinesischen Unternehmen den Zugang zu fortschrittlichen Chips und behindern ihre Fortschritte bei der Entwicklung von Supercomputern und künstlicher Intelligenz, die in militärischen Anwendungen eingesetzt werden.

US-Hersteller werden eine Lizenz vom US-Handelsministerium einholen müssen, um bestimmte Chips und Geräte zu exportieren, die bisher nicht unter die Regeln fielen. Einige fortschrittliche Rechenkapazitäten, die sich auf US-Chips stützen, tragen zu Chinas “militärischer Modernisierung” bei, zu der auch die Entwicklung von Massenvernichtungswaffen gehört, so ein hochrangiger Regierungsbeamter.

Die Regeln verbieten es US-Unternehmen, bestimmte Chipherstellungswerkzeuge nach China zu exportieren. Außerdem verbieten sie amerikanischen Unternehmen und Bürgern, chinesische Firmen zu unterstützen, die sich mit der Herstellung moderner Chips befassen.

Die USA haben 31 chinesische Unternehmen auf eine Liste “nicht überprüfter” Unternehmen gesetzt, was dazu führen könnte, dass sie auf die so genannte Entity-Liste gesetzt werden, die es US-Unternehmen verbietet, sie zu beliefern.

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