Huawei und Oppo vereinbaren gegenseitige Lizenzierung von Patenten – was bedeutet das für den Mobilfunkmarkt? (Teil 1)

Huawei und Oppo vereinbaren gegenseitige Lizenzierung von Patenten – was bedeutet das für den Mobilfunkmarkt? (Teil 1)

Shenzen, 19.12.2022

Huawei war in den Jahren 2018 und 2019 kurz davor, auf dem Mobilfunkmarkt und als Ausrüster von 5-G-Technologie einer der bedeutendsten Konzerne zu werden. Doch US-Präsident Trump stellte sich dagegen. Seine Experten stellten zwei Behauptungen auf: 1. Jedes Huawei – Gerät hat eine Hintertür, in die schleusen sie während eines Updates Spionagesoftware ein. 2. Huawei CEO und Gründer Ren Zhengfei ist Mitglied der KP China der zudem als junger Mann im chinesischen Militärkomplex gearbeitet hat. Also müssen wir befürchten, dass die von Huawei ausspionierten Erkenntnisse von chiinesischen Technologiekonzernen genutzt werden um den High – Tech Kampf gegen die USA und den gesamten Westen eingesetzt wird. Militärisches Insiderwissen wird mit dem gleichen Ziel genutzt.

Zwar gab es einige Regierungen im Westen, die diese „Erkenntnisse“ als nicht zutreffend abwiesen und dies mit Studien von Experten auch bewiesen. Doch auch sie brachte der US- Präsident auf Linie:. Seine Trumpfkarte enthielt folgende Botschaft: Wer sich von Huwei nicht trennt, ist für juns kein zuverlässiger Partner. Unsere Geheimdienste werden somit auch keine Informationen mehr in dese Länder übermitteln. Der nächste Schritt kam wenig später: Sämtliche chineisischen Unternehmen, denen man die „Spionage“ anheften konnte, landeten auf der schwarzen Liste. Damit war es diesen Unternehmen sowie ihren amerikanischen Partnern nicht mehr möglich, ihre Geschäftsbeziehungen aufrecht zu halten. Diese Linie wurde bisher koneseuent auch vono der Biden – Regieerung verfolgt.

Die Folgen für Huawei waren bitter. Die Mobilfunksparte verlor weltweit zahlreiche Kunden und kämpft nun immer noch ums Überleben. Kürzlich wurde bekannt, dass Huawei mit seinem größten inländischen Rivalen Oppo eine Vereinbarung zur gegenseitigen Lizenzierung von Patenten geschlossen hat. Oppo ist die Muttergesellschaft von OnePlus und Tochtergesellschaft von BBK Electronics – einem der größten chinesischen Elektronikhersteller.

Was bedeutet das?

Ganz offensichtlich hat Oppo nun die weltweiten Rechte an den begehrten 5G-Patenten von Huawei. Gleichzeitig verschafft sich Oppo Zugang zu einigen wichtigen Technologien. Ab 2021 fielen etwa 18,3 Prozent der 5G-Patente von Huawei in die Kategorie der standardessentiellen Patente (SEP), was bedeutet, dass sie als kritisch für den 5G-Standard angesehen werden. Zu diesem Zeitpunkt hatte Huawei die meisten 5G-bezogenen SEPs aller Unternehmen weltweit in Gebrauch.

Doch beide Unternehmen versuchten die sofort aufkeimenden Spekulationen über diesen Deal einzufangen. Alan Fan, Leiter der Abteilung für geistiges Eigentum von Huawei, ging nicht näher auf die spezifischen Patente ein, die von der Vereinbarung betroffen sind. Die Partnerschaft sei ein “Win-Win-Deal” für beide Unternehmen, da sie die Anerkennung und den Respekt für das geistige Eigentum des jeweils anderen zeige, sagte Adler Feng, Chief Intellectual Property Officer von Oppo, in einer Erklärung.

Auch die finanziellen Bedingungen wurden nicht bekannt gegeben. Sie dürften aber nach Meinung einiger Experten etwa 1,3 Milliarden US- Dollar betragen. Dieser Betrag kam zustande, als man einige Angaben aus der jüngstenV ergangenheit zugrunde legte. So hatte Huwawei 2020 eine aggressive Vermarktung seines Patentportfolios angekündigt und hinzugefügt, das man pro Gerät 2,50 Dollar berechnen werde. Weil Oppo und Vivo – das ebenfalls unter dem Dach von BBK aktiv ist – im letzten Quartal zusammen über 51 Milionen Smartphones ausgeliefert. Daraus ergibt sich die Schätzung. .

Informierte Kreise fragen sich nun: Was passiert, wenn man in den USA und in anderen westlichen Länder die Bedeutung dieser Vereinbarung bewertet hat.? Obwohl BBK schon seit vielen Jahren auf dem Mobilfunkweltmarkt mitmischt, gab es noch nie Probleme mit den US- Regulierungsbehörden.

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