Google in Indien wegen Marktbeherrschung unter Druck

Google in Indien wegen Marktbeherrschung unter Druck

8. Januar 2023 0 Von Horst Buchwald

Google in Indien wegen Marktbeherrschung unter Druck

Delhi, 6.1.2023

Google wandte sich kürzlich an den Obersten Gerichtshof Indiens um eine Entscheidung der indischen Kartellbehörde zu blockieren, die das US-Unternehmen zwingen würde, die Art und Weise, wie es seine Android-Plattform vermarktet, zu ändern.

Google war besorgt über die indische Entscheidung, da die angeordneten Abhilfemaßnahmen als weitreichender angesehen werden als die bahnbrechende Entscheidung der Europäischen Kommission von 2018, die den Herstellern von Android-Mobilgeräten unrechtmäßige Beschränkungen auferlegt hatte. Google hat die Rekordstrafe von 4,3 Milliarden US-Dollar in diesem Fall angefochten.

Doch der Oberste Gerichtshofs folgte den Argumenten von Google nicht. Den Antrag auf Blockierung der kartellrechtlichen Entscheidung lehnte es ab. Google hatte vergeblich argumentiert, dass die Umsetzung der CCI-Richtlinien seinem langjährigen Geschäftsmodell und den Verbraucherinteressen schaden würde. Man sei der Ansicht, dass einige der Richtlinien der CCI nicht umgesetzt werden können, und dass das Unternehmen “keine andere Möglichkeit” hat, als sich an den Obersten Gerichtshof zu wenden, um Abhilfe zu schaffen.

Google lizenziert sein Android-System an Smartphone-Hersteller, aber Kritiker sagen, dass es Beschränkungen wie die obligatorische Vorinstallation seiner eigenen Apps auferlegt, die wettbewerbswidrig sind. Das Unternehmen argumentiert, dass solche Vereinbarungen dazu beitragen, das Betriebssystem frei zu halten.

Die CCI entschied im Oktober, dass die Lizenzierung von Googles Play Store nicht mit der Anforderung der Vorinstallation von Google-Suchdiensten, dem Chrome-Browser, YouTube oder anderen Google-Anwendungen verbunden werden darf.

Unabhängig davon hat Google in seinen Unterlagen behauptet, dass die Untersuchungsabteilung der CCI Teile eines europäischen Urteils von 2018 gegen das US-Unternehmen kopiert hat. Die CCI und die Europäische Kommission haben auf diese Vorwürfe nicht reagiert.

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