EU-Kommissar Breton setzt Twitter- Boss Musk  unter Druck

Brüssel, 1.2.2023

EU-Industrie-Kommissar Thierry Breton hat von Twitter-Chef Elon Musk in einem Video- Telefonat vor dem Hintergrund der Turbulenzen bei Twitter größere Anstrengungen zur Einhaltung der europäischen Digital-Richtlinie DSA verlangt.

„Es müssen größere Fortschritte hin zu einer vollen Umsetzung des DSA erkennbar sein“, verlangte Breton. Bereits vor zwei Monaten hatte der Franzose Musk bei einem Gespräch darauf hingewiesen, dass Twitter noch eine Menge Arbeit vor sich habe, um die Vorgaben zu erfüllen. Bei einer Missachtung drohen Strafen von bis zu sechs Prozent des weltweiten jährlichen Umsatzes. Breton drohte bei längerfristigen Regelverstößen sogar mit einer Abschaltung von Twitter.

Musk schrieb auf Twitter anschließend, das Treffen mit Breton sei gut verlaufen. Die Ziele des DSA wie etwa Transparenz und Rechenschaftspflicht stimmten mit denen von Twitter überein.