Strengere EU-Regeln für US – Techkonzerne

Brüssel, 21.02.2023

Google, Twitter und Meta müssen künftig mit strengeren EU-Regeln für Online-Inhalte rechnen. Die Nutzerzahlen der Plattformen haben eine entsprechende Schwelle der Europäischen Union überschritten.

Die Google-Mutter Alphabet, die Facebook-Muttergesellschaft Meta und der Kurznachrichtendienst Twitter müssen mit strengeren EU-Vorschriften für Online-Inhalte rechnen. Grund ist eine von der EU vorgegebenen Schwelle monatlicher Nutzerzahlen, die von den Unternehmen überschritten wird.

Nach den neuen Regeln sind Unternehmen mit mehr als 45 Millionen Nutzern nach dem EU-Verständnis als sehr große Online-Plattformen eingeordnet. Damit sind sie zum Risikomanagement verpflichtet und unterliegen externen und unabhängigen Überprüfungen. Außerdem müssen sie Daten mit Behörden und Forschern teilen und einen Verhaltenskodex annehmen.

Die Europäische Kommission hatte den Online-Plattformen und Suchmaschinen bis zum 17. Februar Zeit gegeben, ihre monatlich aktiven Nutzer zu veröffentlichen. Sehr große Online-Plattformen haben vier Monate Zeit, um die Regeln einzuhalten – andernfalls riskieren sie Geldstrafen.

Der US-Kurznachrichtendienst Twitter gab an, dass er 100,9 Millionen durchschnittliche monatliche Nutzer in der EU hat, basierend auf einer Schätzung der letzten 45 Tage.

Der Google-Mutterkonzern Alphabet legte unter anderem Zahlen auf der Grundlage von Benutzerkonten vor. Das Unternehmen gab an, dass die durchschnittliche monatliche Anzahl der angemeldeten Nutzer 278,6 Millionen betrage bei Google Maps, 274,6 Millionen bei Google Play, 332 Millionen bei Google Search, 74,9 Millionen bei Shopping und 401,7 Millionen bei YouTube.

In der vergangenen Woche teilte auch Meta mit, dass der Konzern in den zurück liegendn sechs Monaten des Jahres 2022 durchschnittlich 255 Millionen monatlich aktive Nutzer auf Facebook in der EU und etwa 250 Millionen monatlich aktive Nutzer auf Instagram hatte.

Die EU-Regeln sollen unter anderem sicherstellen, dass bestimmte Inhalte schneller aus dem Netz verschwinden. Beispiele sind Terrorpropaganda, Hassrede oder der Verkauf von gefälschten Waren.