Twitter erntet Kritik wegen Einschränkung von Inhalten vor der Wahl in der Türkei

Twitter erntet Kritik wegen Einschränkung von Inhalten vor der Wahl in der Türkei

San Francisco, 15.5.2023

Twitter wurde wegen seiner Entscheidung, Inhalte in der Türkei vor der Wahl am Sonntag einzuschränken, kritisiert. Das Unternehmen begann im Vorfeld der Abstimmung, bei der der derzeitige türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan gegen den Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu antrat, mit der Sperrung von Posten in der Türkei.

Zur Begründung des Schritts verwies Twitter auf rechtliche Verfahren und sein Engagement, die Verfügbarkeit seiner Plattform für Nutzer in der Türkei sicherzustellen.

Auch Inhaber Elon Musk verteidigte die Entscheidung und sagte, die einzige Möglichkeit bestehe darin, den Zugriff auf einige Tweets zu beschränken oder die Plattform insgesamt zu drosseln.

Das Unternehmen machte zwar keine Angaben darüber, welche Inhalte eingeschränkt waren, informierte jedoch die betroffenen Kontoinhaber. Benutzer in anderen Ländern könnten den Inhalt weiterhin sehen, hieß es.

Laut der Nachrichtenseite Turkish Minute gehörten zu den zensierten Konten der kurdische Geschäftsmann Muhammed Yakut, der Erdogan und seine Verbündeten beschuldigte, einen Putschversuch im Jahr 2016 inszeniert zu haben, sowie der investigative Journalist Cevheri Güven, der Korruption im Land aufdeckt.

Erdogan und Kilicdaroglu werden nun am 28. Mai in einer Stichwahl gegeneinander antreten, nachdem keiner von beiden mehr als 50 % der für einen Gesamtsieg erforderlichen Stimmen erhalten hat.

Erdogan, der seit zwei Jahrzehnten an der Macht ist, hat aufgrund seines Vorsprungs im ersten Wahlgang und der potenziellen Unterstützung konservativer Wähler, die zuvor einen anderen Kandidaten unterstützt hatten, einen Vorteil in der Stichwahl.

Die Türkei blockierte Twitter im Februar kurzzeitig nach dem Erdbeben der Stärke 7,8, das über 50.000 Todesopfer forderte.