TikTok: Klagt gegen Verbotsabsichten in Montanas

TikTok: Klagt gegen Verbotsabsichten in Montanas

6.7.2023

TikTok hat eine gerichtliche Anordnung beantragt, um die Verabschiedung einer Richtlinie zu blockieren, die die chinesische App in Montana bald verbieten wird.

Das Verbot, das im Januar in Kraft treten soll, verbietet App-Stores, Einwohnern TikTok anzubieten, und ist damit der erste Staat, der die App vollständig verbietet.

Weniger als einen Tag nach der Unterzeichnung des Gesetzes reichte eine Gruppe von fünf TikTok-Nutzern eine Klage ein und argumentierte, dass das Verbot ihre Rechte nach dem Ersten Verfassungszusatz verletze und die rechtliche Autorität Montanas als Staat überschreite.

Laut der New York Times finanziert TikTok diese Klage.

Das Unternehmen hat nun einen US-Bezirksrichter um eine einstweilige Verfügung zur Blockierung des Verbots gebeten und erklärt, es verstoße gegen Bundesrecht und die Handelsklausel der Verfassung, die die Befugnisse eines Staates zur Verabschiedung von Gesetzen einschränkt, die sich unangemessen auf den Handel auswirken.

Ein TikTok-Manager argumentierte, dass das Verbot dem Geschäft des Unternehmens und den Beziehungen zu Werbetreibenden und Partnern erheblichen Schaden zufügen würde.

Mit über 150 Millionen US-Nutzern sah sich TikTok aufgrund von Bedenken hinsichtlich möglicher ausländischer Einflussnahme und des Schutzes von Nutzerdaten mit Forderungen nach einem landesweiten Verbot konfrontiert.

Allerdings besteht die in Peking ansässige Muttergesellschaft von TikTok, ByteDance, darauf, dass sie keine US-Benutzerdaten an die chinesische Regierung weitergegeben und Maßnahmen zum Schutz der Privatsphäre und Sicherheit der Benutzer ergriffen hat.

TikTok schätzt, dass 200.000 Menschen in Montana die App nutzen.