Caltech will Streit um Partentverletzungen mit Apple und Brodcom beilegen

Caltech will Streit um Partentverletzungen mit Apple und Brodcom beilegen

San Francisco, 14.10.2023

Das California Institute of Technology hat zugestimmt, seinen siebenjährigen Rechtsstreit mit Apple und Broadcom wegen angeblicher Wi-Fi-Patentverletzungen beizulegen.

Caltech warf Apple und Broadcom zunächst vor, ihre Patente für drahtlose Kommunikation mit Geräten wie iPhones, iPads und Apple Watches zu verletzen, die Broadcom-Chips verwenden.

Im Jahr 2020 verurteilte eine Jury Apple zur Zahlung von 838 Millionen US-Dollar und Broadcom von 270 Millionen US-Dollar an Schadensersatz wegen Patentverletzung.

Ein US-Berufungsgericht hob die Entscheidung jedoch letztes Jahr auf und bezeichnete den Betrag als „rechtlich nicht haltbar“. Ein neuer Prozess wurde angeordnet, aber auf unbestimmte Zeit verschoben, nachdem die Parteien dem Gericht mitgeteilt hatten, dass sie eine Einigung erzielt haben könnten.

Caltech hat nun zugestimmt, seine Klage gegen beide Unternehmen unter Vorbehalt fallen zu lassen, was es daran hindert, die Klage erneut einzureichen.

Caltech hat im August einen ähnlichen Fall gegen Samsung beigelegt und hat Wi-Fi-Patentklagen gegen Microsoft, Dell und HP anhängig.