Apple wegen Patentverletzung für schuldig befunden

Washington, 29.10.2023

Die US-amerikanische International Trade Commission (ITC) hat Apple der Patentverletzung bei der Gesundheitsüberwachungsfunktion seiner Smartwatch für schuldig befunden, wodurch dem Unternehmen ein Importverbot für seine Apple Watches droht.

Am Donnerstag bestätigte die ITC ein Urteil eines Richters von Anfang des Jahres in dem festgestellt wird,, dass Apple die Rechte von Masimo an der Blutsauerstoffmesstechnologie verletzt habe. Masimo warf Apple vor, gegen seine lichtbasierte Pulsoximetrie-Technologie verstoßen zu haben.

Apple begann im Jahr 2020 damit, seinen Uhren eine Pulsoximetriefunktion hinzuzufügen.

Am Donnerstag ordnete die ITC ein Importverbot für Apple Watch an, dessen Überprüfung durch Präsident Joe Biden noch aussteht. Damit wird es nicht sofort sofort in Kraft treten.

Biden hat 60 Tage Zeit, um zu entscheiden, ob er sein Veto einlegt oder das Urteil aufrechterhält. Nach Ablauf der Überprüfungsfrist kann Apple beim US-Berufungsgericht für den Federal Circuit Berufung gegen das Verbot einlegen.

Als Reaktion darauf behauptete ein Apple-Sprecher, dass Masimo die ITC missbrauche, um ein potenziell lebensrettendes Produkt für Millionen US-Verbraucher zu behindern und gleichzeitig für seine Uhr zu werben, die die von Apple imitiere.