Auftritt der Politik auf der Messe in Hannover

Ja, wo stehen wir denn?

Auftritt der Politik auf der Messe in Hannover

Von Horst Buchwald

Sorry, eigentlich wollte ich meinen Messerundgang heute fortsetzen. Doch es schien mir wichtig, auf einen Gedankenblitz der Kanzlerin einzugehen.

In Sachen Künstlicher Intelligenz, das weiß man inzwischen auch als Politiker(in) , spielen wir nicht die erste Geige in der Welt. Aber wo stehen wir denn? Die Kanzlerin, die gestern in Hannover die Industriemesse eröffnete, weiß es nicht, denn sie sei sich noch nicht sicher, ob Deutschland schon die Voraussetzungen habe, um „weltweit mitzuspielen“. Was ihr aber klar zu sein scheint: die Entwicklung von künstlicher Intelligenz (KI) müsse stärker gefördert werden. Weil: „Eine KI-Strategie von gestern kann morgen schon nicht mehr ausreichend sein.“ Warum nicht? „Wir erleben, dass sich Spielregeln verändern“. Das war eine Anspielung auf die Handelspolitik der USA und den seit Monaten sich verschärfenden Handelskonflikt mit der staatlich gelenkten Wirtschaft in China. Frau Merkel verlangt nun eine “ europäische Antwort“. Wer. Wie, Wo und Wann – kein Wort dazu. Aber die Forderung ist okay. Doch mit fordern allein kommt man bekanntlich nicht weit.

Auch die Förderung der KI in Deutschland kann man nur begrüßen. Doch wie war das noch – hatte die Bundesregierung nicht erst Ende letzten Jahres eine Summe angekündigt, die viel Beifall erhielt, doch dann entpuppte sich das als Luftnummer? Richtig , Ende November 2018 zitierte das „Handelsblatt“ aus einem 80- Seiten-Papier der großen Koalition. Danach wollte die Regierung Merkel auf einer Digitalklausur beschließen, das bis 2025 insgesamt drei Milliarden Euro in KI investiert wird. Bereits im Haushaltsjahr 2019 waren 500 Millionen Euro für die Umsetzung der Strategie eingeplant. Außerdem sollten KI-Kompetenzzentren und sogenannte Reallabore, in denen die Technologie erprobt werden kann, geschaffen werden. Teil des Maßnahmenpakets war auch, das mindestens 100 zusätzliche neue Professuren im Bereich KI eingestellt werden. Das alles mit dem Ziel, „Artificial Intelligence (AI) made in Germany“ zum weltweit anerkannten Gütesiegel machen.

Und nun?

Wie es aussieht, bleiben von der 3 Milliarden Euro Förderungsumme nur noch Brosamen. Denn Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat statt der erwarteten Milliarden im Finanzplan bis 2023 nur 500 Millionen für die KI-Strategie geplant. Diese sollen bereits mit dem Haushalt 2019 beschlossen worden sein. Mit der Aussage, es würden keine zusätzlichen Mittel für die Erforschung und Verbreitung der Künstlichen Intelligenz bereitgestellt, lässt er keine Zweifel mehr zu, das es so kommen wird .

Was lernen wir daraus?

Von dieser Kanzlerin kann man nicht mehr viel erwarten. In Sachen künstlicher Intelligenz mal das kurze Aufflackern einer Erkenntnis, doch wenig später ist dieses Thema vom Kanzlerschirm wieder verschwunden.

Das ist wenig erfreulich. Doch lesen Sie morgen weiter. Dann geht es in die Fabrik der Zukunft. Und sie werden dann erleben, das es auch noch deutsche Unternehmen gibt, die auch ohne Förderung dabei sind, schon bald an der Weltspitze mitzuspielen.