Trump will Geschäfte mit Huawei verbieten

Washington, 15.5.2019

Präsident Donald Trump wird voraussichtlich noch in dieser Woche eine Anordnung unterzeichnen, die es US-Unternehmen verbietet, Telekommunikationsgeräte von Unternehmen zu verwenden, die ein nationales Sicherheitsrisiko darstellen. Damit wäre der Weg frei für ein Verbot von Geschäften mit dem chinesischen Netzwerkausrüster und Mobilfunkanbieter Huawei. Dies teilten mit dem Plan vertraute US-Beamte mit.

Der Auftrag, der keine bestimmten Länder oder Unternehmen nennen wird, liegt seit mehr als einem Jahr zur Prüfung auf Eis. Die Ausführungsanordnung würde sich auf den International Emergency Economic Powers Act berufen, der dem Präsidenten die Befugnis erteilt, den Handel als Reaktion auf einen nationalen Notfall, der die Vereinigten Staaten bedroht, zu regulieren. Den Auftrag wird das Handelsministerium anweisen.

Wenn sie unterzeichnet würde, käme die Anordnung der Exekutive zu einem heiklen Zeitpunkt in den Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten. Denn die beiden größten Volkswirtschaften der Welt haben sich mittlerweile in einen Zollkrieg manövriert. Das Verbot würde von den Chinesen sehr wahrscheinlich als nächste Eskalationsstufe gewertet werden.

Hintergrund: Washington glaubt, dass Geräte von Huawei Technologies Co Ltd, dem zweitgrößten Smartphone-Hersteller der Welt, vom chinesischen Staat zum Spionieren benutzt werden könnten. Huawei bestreitet derartige Vorwürfe.

Das Thema ist vor allem wegen der Einführung von 5G-Netzen wichtig, denn die amerikanischen U Unternehmen suchen nach Partnern im Bereich der Netzwerkausrüstung. Auf diesem Gebiet ist Huawei Weltmarktführer, während amerikanische Firmen hier nicht vertreten sind.

Insider berichten, das die großen US- Mobilfunkunternehmen bereits die Verbindungen zu Huawei abgebrochen haben, während kleine ländliche Carrier weiterhin Huawei- und ZTE-Switches und andere Geräte nutzen, weil sie in der Regel billiger sind. Die Rural Wireless Association, die Carrier mit weniger als 100.000 Abonnenten vertritt, schätzte, dass 25 Prozent ihrer Mitglieder Huawei- oder ZTE-Geräte in ihren Netzwerken hatte.

Die USA haben auch andere Länder aktiv gedrängt, Huawei’s Geräte nicht in 5G-Netzen der nächsten Generation einzusetzen, die sie als „unzuverlässig“ bezeichnen. Dem sind unter anderem folgnde Länder gefolgt: Australien, Neuseeland, Japan, Kanada.

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