Frankreich und Deutschland sagen, dass sie gegen die digitale Währung von Facebook sind

Frankreich und Deutschland sagen, dass sie gegen die digitale Währung von Facebook sind

16. September 2019 0 Von Horst Buchwald

Frankreich und Deutschland sagen, dass sie gegen die digitale Währung von Facebook sind.

Berlin, 16.9.2019

In einer gemeinsamen Erklärung, die Ende letzter Woche nach einem Treffen der Finanzminister der Eurozone veröffentlicht wurde, erklärten Frankreich und Deutschland, dass der Libra-Plan von Facebook sie “nicht davon überzeugt”, dass die Risiken im Zusammenhang mit Sicherheit, Anlegerschutz, Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sowie “Währungssouveränität” angemessen behandelt werden. “Wir glauben, dass keine private Einheit Währungsmacht beanspruchen kann, die der Souveränität der Nationen innewohnt”, heißt es in der Erklärung.

Der Plan von Facebook, im nächsten Jahr eine globale digitale Währung einzuführen, stößt bei den politischen Entscheidungsträgern in den USA, einschließlich des Präsidenten, auf große Skepsis und Widerstand. Facebook hat daraufhin seine Lobbyarbeit in Washington, DC, verstärkt. Die gemeinsame Erklärung von Paris und Berlin deutet darauf hin, dass die politischen Herausforderungen, vor denen die Libra- Pläne in Europa stehen, ernster sein könnten.

Ein Weckruf: In der gemeinsamen Erklärung Frankreichs und Deutschlands heißt es abschließend: “Wir ermutigen die europäischen Zentralbanken, die Arbeit an Fragen zu möglichen Lösungen für öffentliche digitale Währungen zu beschleunigen”. Worauf bezieht sich das? Anscheinend hat die Europäische Zentralbank leise an einem eigenen Projekt zur digitalen Währung gearbeitet.

Jetzt scheint Facebook die Bank inspiriert zu haben, das Tempo zu erhöhen. Auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen der Finanzminister bezeichnete EZB-Verwaltungsrat Benoit Coeure die Libra als “Weckruf”. Er sagte, es werde die Bemühungen um einen erweiterten Zugang zu Echtzeit-Zahlungslösungen in Europa fördern. “Wir müssen auch unser Denken über eine digitale Währung der Zentralbank verstärken”, sagte Coeure.

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