Washingtons verzweifelte Suche nach einem Huawei-Ersatz

Washingtons verzweifelte Suche nach einem Huawei-Ersatz

Von Horst Buchwald, 4.3.2020

Nachdem es Europa nicht gelungen ist, Huawei aus seinen aufstrebenden 5G-Netzen zu verbannen, herrscht in Washington nicht mehr die Peitsche sondern Chaos und Hilflosigkeit.
Die Entscheidung des Vereinigten Königreichs chinesische Telekommunikationsgeräte in sein Netzwerk aufzunehmen – trotz der Drohungen der Trump – Administration, den Informationsaustausch zwischen den Geheimdiensten ihrer Länder einzustellen, beweist nach Ansicht von Insidern, dass diese Warnungen wohl auch in den anderen Ländern Europas verpuffen werden.
Vor diesem sich immer deutlicher abzeichnenden Hintergrund agiert man in Washington hektisch, unkoordiniert – ja chaotisch und hilflos. So schlug US-Generalstaatsanwalt William Barr vor, dass die Vereinigten Staaten erwägen sollten, die Kontrolle über zwei große ausländische Rivalen von Huawei (gemeint waren Nokia und Ericsson) zu übernehmen. Wenig später wies das Weiße Haus den Vorschlag zurück. Danach war in den US- Medien von einem hochrangigen Beamten des Weißen Hauses die Rede, wonach die USA eine Partnerschaft mit der Telekommunikationsbranche anstrebe, um Alternativen zu Huawei Technologies in China anbieten zu können. Robert Blair, Sonderbeauftragter des Weißen Hauses für internationale Telekommunikationspolitik, sagte auf der Münchner Sicherheitskonferenz in Deutschland, eine Partnerschaft sei „ganz anders als der Kauf von Aktien mit Steuergeldern“.
Doch ganz gleich, wie man es nennt- ob Partnerschaft oder Übernahme – in Europa steht man in den Startlöchern. Denn ohne 5 G- Ausbau keine Digitalisierung und das würde bedeuten, das US- Konzerne wie Amazon, Google, Facebook, Microsoft und andere ihre Führungspositionen noch stärker ausbauen können.
Zu Huawei gibt es derzeit keine Alternative. Die Chinesen sind nun mal Marktführer, sie haben die Kapazitäten und das know how und bieten dies zu einem günstigen Preis an.
Dagegen sind die Drohungen von Präsident Donald Trump, dies sei ein Verstoß gegen die nationale Sicherheit der Alliierten offensichtlich wertlos, weil seine Geheimdienstler bisher nie einen einzigen Beweis vorgelegt haben, dass Huawei in seine Technik Hintertüren für Spionagezwecke einbaut.
Aus London hört man indessen, britische Beamte würden nicht glauben, dass die Amerikaner ihre Drohungen umsetzen würden, denn der GCHQ, das britische Äquivalent der US-amerikanischen National Security Agency, betreibe einen Hub für die „Five Eyes“ -Mitglieder – Australien, Großbritannien, Kanada, Neuseeland und die USA.
Auch der Hinweis aus Washington, das Vorgehen der Briten würde einer aufkeimenden politischen Freundschaft zwischen Trump und Premierminister Boris Johnson schaden, wird deutlich ignoriert.
Und wie wird sich Berlin entscheiden? Eigentlich haben die Briten nun die Bahn für die Kanzlerin geebnet. Darum kann sie gar nicht mehr anders, als sich den Briten anschließen. Ließe sie sich weiter einschüchtern, wäre das für die deutsche Wirtschaft ein klares Todesurteil.