Trump erklärt nationalen Notfall, da ausländische Hacker das US-Stromnetz bedrohen
5. Mai 2020Trump erklärt nationalen Notfall, da ausländische Hacker das US-Stromnetz bedrohen
New York, 5.5.2020
Nach einem Bericht von „Forbes“ hat Präsident Trump vor wenigen Tagen eine Durchführungsverordnung unterzeichnet, um das US-amerikanische Massenstromversorgungssystem weiter vor ausländischen Gegnern zu schützen. In seinen Worten würden die Angreifer „zunehmend Schwachstellen schaffen und ausnutzen“. Die Exekutivverordnung, verbietet den „Erwerb, Import, Transfer oder die Installation“ von Stromversorgungsanlagen für Massenstromsysteme von Unternehmen, die unter ausländischer Kontrolle stehen.
Zudem bestätigte die Anordnung, dass eine Task Force mit Mitgliedern wie dem Verteidigungsminister, dem Minister für innere Sicherheit und dem Direktor des Nationalen Geheimdienstes eingerichtet worden war, um sich für den Schutz vor nationalen Sicherheitsbedrohungen für die Energieinfrastruktur einzusetzen. Was diese Anordnung jedoch verschweigt: weder ausländische Gegner noch die von ihnen kontrollierten Unternehmen werden genannt.
Hintergrund dieser Anordnung ist zum einen die im Januar 2019 vom damaligen Direktor des Nationalen Geheimdienstes, Daniel R. Coats, veröffentlichte weltweite Bedrohungsanalyse. Darin wird vor den Cyber-Angriffsmöglichkeiten Chinas und Russlands in Bezug auf das US-amerikanische Stromnetz gewarnt. In dem Bericht heißt es: „Russland hat die Fähigkeit, Cyber-Angriffe in den Vereinigten Staaten durchzuführen, die lokalisierte, vorübergehende störende Auswirkungen auf kritische Infrastrukturen haben.“ Das FBI und das Department of Homeland Security veröffentlichten 2018 eine Warnung vor „Maßnahmen der russischen Regierung“, die sich unter anderem gegen den Energieinfrastruktursektor in den USA richteten.
Der US-Energieminister Dan Brouillette, der die neu eingerichtete Task Force leiten wird, sagte: „Das Massenstromsystem muss unbedingt gegen Ausbeutung und Angriffe durch ausländische Bedrohungen geschützt werden. Diese Exekutivverordnung wird die Zielfähigkeit ausländischer Gegner erheblich beeinträchtigen.“
Das Energieministerium hat bereits im Februar 2018 das Amt für Cybersicherheit, Energiesicherheit und Notfallmaßnahmen (CESER) eingerichtet, um die Sicherheit der Energieinfrastruktur zu verbessern, einschließlich der Vorbereitung und Reaktion auf Cyberangriffe.
