Google: Schlechte Karten im Patentstreit mit Sonos

Google: Schlechte Karten im Patentstreit mit Sonos

12. Januar 2022 0 Von Horst Buchwald

San Francisco, 12.1.2022

Google hat gegen Patente für intelligente Lautsprecher von Sonos verstoßen. Das hat die Internationale Handelskommission der USA (ITC) entschieden und Google möglicherweise gezwungen, die Einfuhr seiner Produkte, die diese Technologie nutzen, zu stoppen.

Die Patente beziehen sich auf die Einstellung der Lautstärke, die Synchronisierung von Audio und die Verbindung mit Wi-Fi. Präsident Biden hat 60 Tage Zeit, um das Urteil, das die Entscheidung eines Richters aus dem Jahr 2021 bestätigte, zu unterzeichnen oder ein seltenes Veto einzulegen.

Die ITC, eine US-Handelsbehörde, entschied, dass Google die Einfuhr von Produkten stoppen muss, die Technologie aus fünf Sonos-Patenten verwenden. Dies könnte möglicherweise Google Home-Lautsprecher, Chromecast-Geräte und Pixel-Smartphones betreffen.

Google betonte jedoch, das keine Auswirkungen auf seine Importe oder Verkäufe erwartet werden.

Das Unternehmen habe seine Produkte so umgestaltet, dass sie die Patente nicht verletzen, sagte ein Sprecher.

Während des präsidialen Überprüfungszeitraums kann Google vorab genehmigte Softwareänderungen vornehmen, um das Importverbot zu umgehen. Google sollte “eine faire Lizenzgebühr für die Technologien zahlen, die es sich angeeignet hat”, argumentierte Eddie Lazarus, Chief Legal Officer von Sonos.

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